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Zensur im Internet

Als Zensur im Internet werden verschiedene Verfahren von Staaten oder nichtstaatlichen Gruppen bezeichnet, deren Ziel es ist, die Publikation von bestimmten Inhalten über das Internet zu kontrollieren, zu unterdrücken oder im eigenen Sinn zu steuern. Vor allem Nachrichten und Meinungsäußerungen sind davon betroffen, in muslimisch geprägten Staaten auch Webseiten mit erotischem oder religiösem Inhalt. Die Zensur im Internet unterscheidet sich damit nicht grundsätzlich von der Zensur anderer Medien.

Inhaltsverzeichnis

Juristisches Umfeld

Daraus, dass im Internet einfach Daten über Staatsgrenzen übertragen werden können, ergibt sich eine hohe Komplexität rechtlicher Fragen, da Unvereinbarkeiten zwischen Rechtssystemen nicht lösbar sind. Regierungen und staatliche Organe können durch das Sperren von Webseiten, die in ihrem Rechtsbereich liegen, auch die Bürger anderer Staaten von diesen Informationen abhalten, jedoch können sie nicht verhindern, dass die Bürger sich Zugang zu illegalen Informationen verschaffen, die im Ausland liegen.

In Deutschland sind zum Beispiel die Verherrlichung der NS-Kriegsverbrechen oder auch die Verleugnung des Holocaust verboten. Auf Servern der USA hingegen können diese Dinge ungestraft verbreitet werden, da sie im US-Recht von der Meinungsfreiheit abgedeckt werden. Einen Vorstoß in Richtung Zensur gab es 2001 durch die Bezirksregierung Düsseldorf (siehe Jürgen Büssow), der zwar mit geringen technischen Kenntnissen umgehbar war, vor Gericht aber durch mehrere Instanzen Bestand fand. Bereits im Jahr 2000 hatte der Bundesgerichtshof ein Grundsatzurteil getroffen, nach dem auch z.B. ein australischer Staatsangehöriger für eine holocaustleugnende Website, die in Australien gehostet ist, in Deutschland haftbar gemacht werden kann. [1][2] Auch die Seite Schnittberichte.de musste in Deutschland wegen der Darstellung gewaltverherrlichender Szenen aus in Deutschland indizierten oder verbotenen Filmen im Mai 2002 geschlossen werden. Sie ist seitdem unter der Adresse schnittberichte.com erreichbar und befindet sich auf einem österreichischen Server. Da sowohl Inhaber der Domain, als auch Mieter des Servers österreichischer Nationalität sind, untersteht die Seite nunmehr nur dem österreichischen Recht. Auch seit dem Jahr 2002 ist die Seite BMEzine nicht mehr über deutsche Suchmaschinen verfügbar und wurde in Deutschland als rechtswidrig erklärt. BME gilt als Hauptmedium der internationalen Körpermodifikationsszene.

Im Oktober 2007 verpflichtete das Landgericht Frankfurt am Main aus wettbewerbsrechtlichen Gründen den deutschen Internetzugangsanbieter Arcor per einstweiliger Verfügung, den Zugang seiner Kunden zur ausländischen Website Youporn zu unterbinden.[3]

Zensur durch Regierungen

Die Organisation Reporter ohne Grenzen hat in ihrem Jahresbericht 2006 Internet annual report insbesondere in folgenden Ländern schwerwiegende Fälle von Internetzensur festgestellt:

Siehe hierzu: Netzkultur in China

Die Open Net Initiative (ONI), die sich aus Gruppen von Forschern der Universitäten von Toronto, Oxford, Cambridge und der Harvard Law School zusammensetzt, beobachtet eine weltweite Zunahme der Zensur im Internet.[5]

Rechtlich fragwürdige Praktiken und Vorhaben

Neben der offenen Zensur gibt es im Zusammenhang mit der Meinungsfreiheit im Web vor allen Dingen in den USA und Europa rechtlich oder völkerrechtlich fragliche Praktiken und Vorhaben.

Zensur und nichtstaatliche Gruppen und Firmen

Große Internetfirmen leisten nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen Beihilfe zur Zensur in Ländern mit eingeschränkter Meinungsfreiheit. In Myanmar liefert nach Angaben von Reporter ohne Grenzen die US-Firma Fortinet die Technologie zur Blockierung von oppositionellen Webseiten. Führende US-Internetfirmen wie Yahoo, Cisco Systems, Microsoft und Google werden von den Organisationen Reporter ohne Grenzen und Amnesty International der Zusammenarbeit mit chinesischen Zensurbehörden beschuldigt. Eine solche Beschuldigung fiel im Zusammenhang mit der Zensur von Google.de in Deutschland jedoch seitens Politik und Menschenrechtsorganisationen aus, jedoch hat sich Google dazu durchgerungen, den Benutzer von Google.de darauf hinzuweisen, falls ein Suchergebnis aus "Rechtsgründen" nicht angezeigt wird. Im Februar 2004 blockierte der Internetdienstanbieter Freenet.de teilweise Webseiten, die sich kritisch zu dem Unternehmen äußerten: Nutzer seines Dienstes, die versuchten, die unternehmenskritischen Seiten aufzurufen, wurden auf andere Webseiten umgelenkt. Technisch wurde dies durch einen transparenten Proxy realisiert.

Auch nichtstaatliche Gruppen versuchen, mit juristischen Mitteln kritische Informationen zu unterbinden wie zum Beispiel Scientology (siehe Scientology gegen das Internet). Suchmaschinen wie Google haben und nutzen die Möglichkeiten zur Zensur. Webseiten, die nicht in einer Suchmaschine aufgeführt werden, können vom Benutzer auch nur schwer gefunden werden. Beides ist jedoch keine Zensur im rechtlichen Sinn.

2007 musste AT&T eingestehen George W. Bush-kritische Kommentare in einem Pearl-Jam-Konzert zensiert zu haben und unter anderem die Passage George Bush, find yourself another home durch eine scheinbare Tonstörung entfernt zu haben. Nach Beschwerden räumte der Konzern ein, dass dies nicht der erste Fall der Zensur war.[7]

Im September 2007 sperrte der deutsche Internetprovider Arcor seinen Kunden den Zugriff auf einige ausländische Internetpräsenzen mit pornografischem Inhalt, entsprechend der Aufforderung eines konkurrierenden Erotikanbieters mit der Begründung, diese Seiten hätten nach deutschem Recht kein ausreichendes Altersverifikationssystem.[8]

Effizienz

Die Wirkung von Zensurmaßnahmen ist umstritten, da die inkriminierten Inhalte gewöhnlich im Zuge des Bekanntwerdens der Zensur von Zensurkritikern auf einer Vielzahl von weiteren Webseiten gespiegelt außerhalb des Zugriffsbereichs des Zensors zugänglich gemacht werden. Durch die Zensur und die damit verbundene Medienberichterstattung gewinnt zudem ein größerer Personenkreis überhaupt erst von den zensierten Inhalten Kenntnis.

Für technisch versiertere Nutzer sind bei Zugangssperrungen durch den Internet Access Provider zudem -je nach technischer Umsetzung der Zugriffssperre- mittels Provider-fremder DNS-Server, Proxy-Server oder VPNs die originären Inhalte weiter zugänglich.

Problematisch an Zugangssperren zu einzelnen Webpräsenzen ist weiterhin, dass für gewöhnlich dadurch auch der Zugriff auf zusätzliche Inhalte, Websites und E-Mail-Adressen unterbunden wird, da die Beschränkung einer Zugangssperre ausschließlich auf die vom Zensor beanstandeten Inhalte nicht möglich bzw. technisch sehr aufwändig wäre und deshalb zugunsten einer Zugriffssperre mit Streuwirkung unterlassen wird.[9]

Sonstiges

Der Wunsch nach Zensur kann durch entsprechende Berichterstattung über als unmoralisch empfundene Webinhalte auch in der breiten Bevölkerung geweckt werden. Ein Beispiel ist der Fall Chester's guide to: Picking up little girls, bei dem eine englische Zeitung eine Moralkampagne mit falschen Informationen initiierte, der Leser und Politik unkritisch folgten.

Ein Projekt der Universität Toronto namens Psiphon ermöglicht seit Dezember 2006 die Umgehung der Internetzensur durch sogenannte soziale Netzwerke.

Siehe auch

Literatur

Weblinks

Quellen

  1. Heise online: Update: Leugnung des Holocaust im Internet nach deutschem Recht strafbar.
  2. intern.de : BGH weitet Zuständigkeit deutscher Gerichte aus.
  3. Heise.de: Arcor muss YouPorn sperren
  4. http://www.tagesschau.de/ausland/meinungsfreiheitsyrien2.html Tagesschau.de - Syrien macht Internetopposition mundtot
  5. BBC-News (18. Mai 2007): Global net censorship “growing” (Letzter Zugriff: 22. Mai. 2007)
  6. Heise Online: EU gegen "illegale und schädliche Inhalte" im Internet.
  7. heise.de, AT&T räumt Beschneiden weiterer Konzert-Webcasts ein, 14. August 2007
  8. heise.de, Arcor sperrt Zugriff auf Porno-Seiten, 10. September 2007
  9. Arcor sperrte zahlreiche Websites. In: heise.de, 17. September 2007